Allgemeine Nutzungsbedingungen für Händler

Die ECOmmerce System GmbH (nachstehend „ECOS“ genannt) ist Eigentümer und Betreiber mehrerer Webseiten und Online-Dienste, welche allgemein unter dem Namen „læts“ bekannt sind und über entsprechende Domains/URLs erreicht werden können (nachfolgend „Plattform“ genannt). Über die Plattform bietet ECOS verschiedenste Dienstleistungen und Funktionalitäten an, zu welchen unter anderem auch die Möglichkeit des Abrufs von Produktangeboten durch Privatpersonen und/oder Unternehmen zählt. Hierzu stellt ECOS über die Plattform einen Online-Marktplatz zur Verfügung, der Händler und Käufer (nachstehend gemeinsam „Teilnehmer“ genannt) zusammenführt und den, zum Verkauf von Produkten und Dienstleistungen, notwendigen Vertragsabschluss ermöglicht.

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der PLATTFORM.

Der Zugriff auf die Webseite, ihr Besuch und ihre Nutzung beinhalten die vorbehaltlose Zustimmung dieser AGB durch den Teilnehmer. ECOS behält sich das Recht vor, jedem Teilnehmer, der die Geltung der AGB nicht akzeptiert, den Zugriff auf die Webseite einseitig und ohne vorherige Benachrichtigung zu verweigern.


§1. Leistungen

ECOS bietet über die PLATTFORM insbesondere folgende Services an:

Online-Marktplatz

Auf dem Online-Marktplatz können Nutzer von Händlern Waren und Dienstleistungen aller Art erwerben, soweit diese nicht gegen Gesetze, diese AGB oder sonstige Nutzungsrichtlinien verstoßen.

ECOS bietet selbst keine Waren an und tritt ausschließlich als Vermittler der zwischen den Teilnehmern abgeschlossenen Verträge auf.


§2. Benutzerkonto

1. Der Zugriff auf bestimmte auf bzw. über die Plattform angebotenen Services bedürfen einer Anmeldung mit einem persönlichen Konto und dementsprechend auch eine vorhergehende Erstellung eines persönlichen Kontos. Durch die Erstellung eines persönlichen Kontos verfügt der Teilnehmer über vertrauliche Zugangsdaten, welche die persönliche E-Mail-Adresse sowie ein selbst vergebenes Passwort umfassen. Sowohl die E-Mail-Adresse selbst, als auch das verwendete Passwort dürfen die Rechte Dritter nicht verletzen.

2. Um auf die Plattform zuzugreifen, muss der Teilnehmer:

a) eine natürliche Person im Sinne der §§ 1 ff. BGB sein, welche volljährig und voll geschäftsfähig ist, sowie über eine gültige Lieferadresse in einem der Länder verfügen, in welchen ECOS über seine Plattform aktiv ist, oder

b) eine juristische Person im Sinne der §§ 21 ff. BGB sein, deren Vertreter vollständige und korrekte Angaben sowohl zu ihrer Identität als auch zur Identität des gesetzlichen Vertreters macht.

3. Der Teilnehmer verpflichtet sich, mit der Erstellung eines persönlichen Kontos jeden Verlust, jeden bekannten Missbrauch und/oder jedes Bekanntwerden gegenüber Dritten seiner Zugangsdaten umgehend an ECOS zu melden. Schäden, welche ECOS durch die Versäumnis dieser Verpflichtung entstehen, gehen zu Lasten des Teilnehmers. Art und Umfang der für die Erstellung eines persönlichen Kontos notwendigen Informationen seitens des Teilnehmers werden durch ECOS nach freiem Ermessen unter Einhaltung aller rechtlichen Anforderungen und Vorgaben festgelegt. ECOS behält sich das Recht vor, die Erstellung eines persönlichen Kontos zu verweigern, sollte der Teilnehmer nicht alle benötigten Informationen bereitstellen. Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, genaue und richtige Angaben bezüglich seiner Identität, Adresse und aller weiteren Informationen, welche zum Zugriff auf die Plattform und zur Erstellung eines persönlichen Kontos benötigt werden, anzugeben. Des weiteren verpflichtet sich der Teilnehmer jegliche Änderung dieser Informationen gegenüber ECOS anzuzeigen, indem er sie selbstständig in seinem persönlichen Nutzerkonto aktualisiert. Der Teilnehmer ist selbst dafür verantwortlich, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, welche seine eigenen Daten vor Schädigung, Verlust oder Missbrauch schützen.

4. ECOS verpflichtet sich angemessene Mittel und Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit und Vertraulichkeit der übertragenen Daten zu gewährleisten.

5. Der Teilnehmer verpflichtet sich, ohne ausdrückliche und schriftliche Zustimmung durch ECOS, auf der Plattform keine weiteren Konten als das ursprüngliche und mit der Annahme dieser AGB verbundenem Konto zu erstellen oder zu benutzen, sei es unter seiner eigenen Identität oder der eines Dritten.


§3. Nutzung

1. Jeder Teilnehmer hat unbeschadet anderer Vorschriften und Richtlinien folgende Regeln zu befolgen:

a) Er darf andere Teilnehmer der Plattform weder belästigen noch verleumderische, beleidigende, rassistische, sexistische oder antisemitische Äußerungen auf der Plattform veröffentlichen.

b) Des weiteren verpflichtet sich der Teilnehmer zur Einhaltung aller Bestimmungen des geltenden deutschen Rechts, insbesondere des Wettbewerbsrechts, des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, des Rechts am eigenen Bild, die öffentliche Ordnung und der guten Sitten.

c) Dasselbe gilt für die Inhalte und Elemente, welche der Teilnehmer über die Plattform veröffentlicht. Diese dürfen geltende Nutzungsrechte, das Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Patent-, oder sonstige Rechte Dritter nicht verletzen.

d) Er darf insbesondere auch keine Texte, Bilder, Motive, Videos, etc. einstellen, welche einen pornographischen, obszönen, menschenverachtenden oder herabwürdigenden Inhalt aufweisen.

e) Er darf sich keine Informationen bezüglich der anderen Teilnehmer, weder manuell noch mit Hilfe automatisierter Methoden, verschaffen bzw. auf ein anderes persönliches Konto als sein eigenes zugreifen.

f ) Er darf keine Viren, Codes oder Software hoch- bzw. herunterladen, welche die Funktionsweise der Plattform gefährden oder ihr in irgendeiner Art und Weise schaden.

2. ECOS behält sich, unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche und unter Vorbehalt von Rechtsmitteln und Klagen, das Recht vor, seinerseits das persönliche Konto des Nutzers ohne Vorankündigung und ohne Angaben von Gründen zu sperren und bei schwerwiegenden und/oder wiederholten Verstößen gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu löschen. Der Teilnehmer kann in einem solchen Fall die, durch ihn beim Verkauf seiner Produkte entstandenen, Aufwendungen nicht geltend machen.


§4. Gebühren

1. Grundsätzlich ist der Zugriff auf die Plattform für jeden Teilnehmer, welcher über die notwendige technische Infrastruktur verfügt, kostenfrei. Die Kosten für die Beschaffung, den Erhalt und den Betrieb der, für den Zugriff auf die Plattform sowie der Nutzung der dort angebotenen Services, benötigten Infrastruktur wie Internetverbindung, IT-Ausrüstung, Software, etc. geht zu Lasten des Teilnehmers.

2. ECOS behält sich das Recht vor, aus welchen Gründen auch immer, den Zugriff auf einen Teil oder die gesamte Plattform jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu unterbrechen, vorübergehend auszusetzen oder zu ändern, ohne dass die Unterbrechung zu Verpflichtungen oder möglichen Entschädigungen führt.

3. HÄNDLER zahlen an ECOS für Leistungen Gebühren entsprechend der jeweils gültigen Gebührenordnung zu finden unter: http://laets.com/konditionen-gebuhren/


§5. Vertragsschluss bei (Ver-)Käufen

1.Der Kaufvertrag zwischen Händlern und Käufern kommt zustande, sobald der Händler eine bestätigte, nicht stornierte Bestellung ganz oder teilweise an den Kunden versendet.

2. Der Händler hat dabei die Richtlinien bezüglich Verkauf und Erfüllung zu beachten.

3. Der Händler ist für die Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der §§ 312b ff. BGB, verantwortlich.

4. Kaufverträge kommen ausschließlich zwischen Händlern und Käufern zustande. ECOS wird nicht Partei der Kaufverträge.


§6. Haftung und Freistellung

1. ECOS haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von ECOS, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

2. ECOS haftet dem Grunde nach für durch ECOS, ihre Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.

3. Eine weitere Haftung von ECOS ist ausgeschlossen.

4. Soweit die Haftung von ECOS beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.

§7. Zahlungsdienstleistungen

Das Unternehmen ECOS wurde als Agent der Firma HIPAY (HIPAY, ein zugelassenes Zahlungsinstitut gegründet in Frankreich, mit einem Aktienkapital von 6.460.998,00 Euro, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister unter der Nummer 390 334 225 mit eingetragenem Sitz und Hauptgeschäftsstelle unter 94 Rue de Villiers, 92300 Levallois-Perret, FRANKREICH) und bietet in dieser Eigenschaft an, Sie mit der Firma HIPAY, um ein Zahlungskonto bei HIPAY zu eröffnen und eine Zahlungsdienstleistung in Anspruch zu nehmen
Vereinbarung mit HIPAY zum Zwecke der Abwicklung Ihrer kommerziellen Transaktionen (Nutzungsbedingungen). Die Nutzungsbedingungen sind unten aufgeführt.

Informationen über die Zustimmung des ACPR zu HIPAY können durch Anklicken des folgenden Links eingesehen werden:  https://www.regafi.fr/spip.php?type=simple&denomination=allopass&lang=fr&id_secteur=1&page=af.

Bitte beachten Sie dazu auch die Zahlungsbedingungen von Hipay.


§8. Sonstiges

1. ECOS ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

2. ECOS kann dem Nutzer jederzeit eine Änderung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen vorschlagen. Änderungen werden dem Nutzer spätestens 30 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z. B. per E-Mail) angeboten. Die Zustimmung durch den Nutzer gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen gegenüber ECOS in Textform angezeigt wird. Wenn der Nutzer mit den Änderungen nicht einverstanden ist, steht ihm bis zu dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu. ECOS weist den Nutzer in der Nachricht, mit der die Änderungen angeboten werden, auch noch einmal besonders auf das Ablehnungsrecht, die Frist dafür und die Möglichkeit zur Kündigung hin. Die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden zusätzlich auf der Website veröffentlicht.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen tritt die gesetzliche Regelung. Sofern eine gesetzliche Regelung im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.

4. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit ECOS abgeschlossenen Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder Textform (z. B. per E-Mail) erfolgen.

5. Der Nutzungsvertrag einschließlich Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegt deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Für Verbraucher mit Wohnsitz in der EU finden zusätzlich die zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts des Mitgliedstaates Anwendung, in dem sie ihren Wohnsitz haben.

6. ECOS ist weder bereit noch verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

7. Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Landau/Isar ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten.

8. Jeder Händler hat unbeschadet der Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen die Richtlinien zu beachten, die zu finden sind unter: http://laets.com/richtlinien-und-regeln-fuer-haendler/